Lehrärzte gehen leer aus

Steuerfreie Übungsleiterpauschale wird nicht gewährt

 

Wer sich nebenberuflich als Übungsleiter, Ausbilder oder Pfleger kranker oder behinderter Menschen engagiert, wird steuerlich entlastet. Vergütungen von bis zu 2.400 Euro pro Jahr können steuer- und sozialabgabenfrei vereinnahmt werden (sogenannter Übungsleiterfreibetrag). Voraussetzung ist allerdings, dass die Tätigkeit im Dienst oder Auftrag einer juristischen Person des öffentlichen Rechts (z. B. Landkreis, Universität, IHK) oder eines Vereins, der gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgt, ausgeübt wird.

In den Genuss der Steuerbefreiung wollte auch ein Arzt kommen, der von einer Universität beauftragt wurde, als Lehrarzt an der praktischen Ausbildung von Medizinstudenten teilzunehmen. Die Studierenden nahmen in der Praxis des Arztes an der Behandlung der Patienten teil. Während der Behandlung erteilte der Arzt Unterweisungen und es fanden Vor- und Nachbesprechungen statt.

Das Finanzamt und auch das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht gewährten dem Arzt den beantragten Übungsleiterfreibetrag nicht. Die Finanzrichter erkannten zwar an, dass der Arzt eine Ausbildungstätigkeit ausübt und die Universität auch ein Auftraggeber ist, für den eine steuerbegünstigte Tätigkeit ausgeübt werden kann. Ihnen fehlte jedoch die inhaltliche, zeitliche und organisatorische Trennung zwischen seiner hauptberuflichen Tätigkeit und der Lehrarzttätigkeit.

Zur Begründung hieß es: Der Arzt übt mit der Behandlung der Patienten unter Anwesenheit der Medizinstudenten gleichzeitig seinen Haupt- und Nebenberuf aus. Der Patient wird ärztlich behandelt (Hauptberuf). Dabei wird das theoretische Wissen eines Arztes (Unterweisungen, Vor- und Nachbesprechungen) in der praktischen Tätigkeit umgesetzt (Nebenberuf als Lehrarzt).

(Stand: 14.05.2018)

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